9272/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.09.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Herabsetzung von Pflegestufen

In letzter Zeit vermehren sich Beschwerden von pflegebedürftigen Menschen, dass durch eine Herabsetzung der Pflegestufe das Pflegegeld gekürzt wird und diese Menschen sich so außerstande sehen, den Aufwand für Pflege und Betreuung zu decken.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Wie vielen Personen wurde in den Jahren 2005 bis 2010 im Rahmen der Beurteilung der Pflegebedürftigkeit das Pflegegeld gekürzt (aufgegliedert nach Jahren)?

2. Welche Summe hat sich die öffentliche Hand dadurch erspart (aufgegliedert nach Jahren)?

3. Wie vielen Personen wurde bis Ende September 2011 im Rahmen der Beurteilung der Pflegebedürftigkeit das Pflegegeld im Vergleich zum Vorjahr gekürzt?

4. Welche Summe hat sich die öffentliche Hand dadurch bisher im Jahr 2011 erspart?