9356/J XXIV. GP
Eingelangt am 29.09.2011
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Anfrage
der Abgeordneten KO Strache, Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Luxus-Abschiebung
Die "Kronen Zeitung" vom 20.08.2011 berichtete folgendes:
„Luxus-Flug für Serienräuber in Heimat
Teure Extrawurst für Schwerverbrecher: Nicht billig in der Linienmaschine oder auch per Bus, sondern eigens in einem Hubschrauber wurden Freitagmittag ein Serien-Bankräuber und vier weitere Häftlinge in ihre Heimat Polen überführt. Der Luxus-Flug für die verurteilten Straftäter von Zelle zu Zelle diente zur Verbüßung der Restrafe.
Adam R. hat gut lachen: Der Serienräuber wurde in diesem Hubschrauber in seine Heimat geflogen
Einige wenige Zaungäste auf dem Flugfeld nahe Wien staunten gestern nicht schlecht. In einer noch nie dagewesenen filmreifen Aktion ging ein Luxus-Flug für Schwerverbrecher über die Bühne. Zuerst wurde der 26-jährige Adam R. mit einem
Justizbus aus der Haftanstalt Göllersdorf (NÖ) zur Piste gebracht. Der junge Pole gilt als "großes Kaliber" und war 2008 wegen schweren Raubes in einem Prozess zu vier Jahren Haft verurteilt worden.
Er gilt als Mitglied einer fünfköpfigen berüchtigten Polen-Bande. Die Täter sollen - immer einfallsreich maskiert mit falschem Schnurrbart, Perücken, Sonnenbrillen, Hauben oder Hüten - binnen zwei Jahren bei acht Banküberfällen in Österreich 600.000 Euro geraubt haben! Das in heimischen Geldinstituten erbeutete Vermögen verprassten die Verdächtigen fast bis auf den letzten Cent
Kurz nach dem Serienräuber kam dann noch ein großer grüner Gefangenentransporter mit weiteren vier Häftlingen - zwei Männer und zwei Frauen aus dem Wiener Landesgericht - in Stockerau angefahren.
Zu fünft ging es dann in dem vom polnischen Justizministerium geschickten Hubschrauber in Richtung Heimat. Kostenpunkt der teuren Aktion zur Verbüßung der Reststrafe: mehrere zehntausend Euro. (…)“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende
Anfrage