9389/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.09.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Arbeitsunfälle 2010 - Konsequenzen“

Mit der AB 5882/XXIV.GP vom 27.08.2010 konnten die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Johann Maier zur ähnlich lautenden Anfrage beantwortet.

Nach dem Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion für 2010 ist die Zahl der Arbeitsunfälle weiter rückläufig. Laut diesem Bericht sank die Zahl der anerkannten Arbeitsunfälle unselbstständig Erwerbstätiger im engeren Sinne (ausgenommen Wegunfälle) von 99.052 (2009) auf 92.954 (2010), was einem Rückgang um 6,2% gleichkommt. Betroffen sind nach wie vor überwiegend Arbeitnehmer (76%): Frauen tragen hier – durch vorwiegende Beschäftigung im weniger unfallgefährdeten Dienstleistungsbereich – ein geringeres Risiko.

Einen leichten Rückgang gab es auch bei den Berufskrankheitsfällen:

Im Jahr 2010 wurden insgesamt 1.446 Berufskrankheitsfälle verzeichnet, was einem leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr (2009: 1.589) gleichkommt. Dabei waren mehr männliche (1.228) als weibliche Beschäftigte (218) betroffen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Bei wie vielen Arbeitsunfällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurde ein fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln des Unternehmens bzw. von Vorgesetzten am Arbeitsplatz festgestellt, das für den Arbeitsunfall kausal war (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?

2. In wie vielen Fällen wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 von der AUVA Regressansprüche wegen Arbeitsunfällen nach § 332 ASVG gegen die ArbeitgeberInnen gestellt (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?

3. Welche Beträge wurden in diesen Jahren geltend gemacht (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?

4. Welche wurden tatsächlich regressiert?
Wie viele Verfahren sind noch anhängig (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?

5. Welche medizinischen Kosten verursachten Arbeitsunfälle in den letzten Jahren in Österreich (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
Wie hoch lagen die Kosten im Jahr 2010?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden seitens des Ressorts 2011 ergriffen, damit Österreich die Zielvorgaben der EU-Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit erreicht?
Welche werden im Jahr 2012 ergriffen?
Wie sollen die Arbeitsunfälle und Berufskrankheitsfälle weiter gesenkt werden?

7. Welche Schwerpunkte sollen aus Sicht des Ressorts im laufenden Jahr 2011 und 2012 gemeinsam mit dem BMASK bei der Arbeitsinspektion gesetzt werden?