9585/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.10.2011
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

 

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

 

betreffend Subventionen an das Architekturzentrum Wien

 

Das Architekturzentrum Wien wurde im Jahr 1993 als gemeinnütziger Verein gegründet. Direktor ist Mag. Dietmar Steiner. Die Tätigkeit dieses Vereins erstreckt sich auf unterschiedliche Bereiche. Es werden in regelmäßigen Abständen Reisen in Metropolen wie Chicago, Istanbul und Peking veranstaltet. Vorgeblich zu architektonischen Zwecken.

Allein im Jahr 2008 erhielt das Architekturzentrum Fördermittel von der Republik in Höhe von 360.000 Euro. Auch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur tritt als Subventionsgeber auf.

 

Zusätzlich treten zum jetzigen Zeitpunkt dreiundzwanzig „Partner“ als Förderer auf. Um diesen Status zu erhalten ist eine jährliche Zahlung von 2001 Euro erforderlich. In der Liste der Partner finden sich namhafte Unternehmen wie die Strabag und die Sozialbau. Die „Notwendigkeit“ an einer Verbindung zu Herrn Mag. Steiner ist  dem Augenschein nach auf dessen Tätigkeit als Vorsitzender des Grundstücksbeirates der Gemeinde Wien zurückzuführen. Dieser spielt eine wesentliche Rolle bei der Vergabe von Fördermitteln im Wohnbausektor.    

   

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

 

 

ANFRAGE

 

  1. Weshalb betrachten Sie das Architekturzentrum Wien als förderungswürdig?

 

  1. Seit wann tritt das BMUKK hier als Subventionsgeber auf?

 

  1. Wie hoch sind diese Zahlungen bisher insgesamt ausgefallen?

  1. Wie hoch sind die jährlichen Zahlungen an das Architekturzentrum bisher ausgefallen?

 

  1. Wurden konkrete Einzelprojekte gefördert?

 

  1. Wenn ja, welche und in welchem finanziellen Umfang?

 

  1. Kamen Angestellte des Architekturzentrums in den Genuss von Zahlungen oder geldwertigen Leistungen durch das BMUKK?

 

  1. Wenn ja, wie viele und in welcher Höher jeweils?
  2. Wenn ja, welche Leistungen lagen diesen Zahlungen bzw. geldwertigen Leistungen zugrunde?

 

  1. Hat sich das BMUKK vergewissert, dass das Architekturzentrum die Anforderungen an einen gemeinnützigen Verein in seiner praktischen Tätigkeit erfüllt?

 

  1. Sind das Architekturzentrum und dessen Vertreter dem BMUKK Rechenschaft bezüglich der Verwendung erhaltener Subventionen schuldig?

 

  1. Wenn ja, zu welchen Schlüssen führten diese Auskünfte?

 

  1. Wenn nein, wie kann die zweckmäßige Verwendung der Gelder garantiert werden?

 

  1. Ist bekannt, welchen Anteil Reisekosten und Spesen an den Aufwendungen des Architekturzentrums einnehmen?

 

  1. Wenn ja, wie hat sich dieser jeweils in den Jahren von 1993 bis heute gestaltet (relativ und absolut)?