9727/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.11.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Peter Stauber

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend EU-Förderungen für die Koralmbahn als Teil des Baltisch-Adriatischen Korridors

Die Europäische Kommission präsentierte im Oktober dieses Jahres die neue Liste ihrer wichtigsten Verkehrsprojekte. Erstmals wurde auch die Südbahnstrecke mit dem Koralmtunnel in das Verzeichnis der europäischen Hauptverkehrsprojekte mit aufgenommen. Somit zählt auch die Südbahn mit Semmering- und Koralmtunnel als Teil des Baltisch- Adriatischen Korridors zum prioritären Kernnetz Europas.

Der zuständigen Verkehrsministerin Doris Bures ist es gelungen, die EU-Kommission von der Sinnhaftigkeit und hohen Relevanz der Südbahn zu überzeugen, wodurch nunmehr auch das Koralm-Projekt von Brüssel voll unterstützt wird. Das bedeutet für das Südbahn-Projekt, dass es höchstwahrscheinlich in das Förderprogramm der Periode 2014 bis 2020 aufgenommen werden wird. Die EU-Kommission hat für diesen Zeitraum ein Fördervolumen von 31,7 Milliarden Euro vorgeschlagen und nachdem für Kofinanzierungen Förderungen von bis zu 20 Prozent der Investitionssumme möglich sind, könnten diese allein für den Koralmtunnel rund 1 Milliarde Euro betragen.

Zu erwarten ist durch diesen unbestrittenen Erfolg der Verkehrspolitik der Bundesregierung jedenfalls, dass der bisher infrastrukturell vernachlässigte Süden Österreichs durch das Südbahn-Projekt mitsamt dem Koralmtunnel deutlich aufgewertet werden wird und wichtige Wirtschaftseffekte entstehen werden. Neben kurz- bis mittelfristigen positiven Effekten durch Produktions-, Beschäftigungs- und Einkommensanstiege sind besonders die langfristigen Verdichtungseffekte der Wirtschaftsräume von Kärnten und der Steiermark bedeutsam. Darüber hinaus wird es zu einer verstärkten Vernetzung jener Regionen kommen, die an der künftig deutlich verbesserten transeuropäischen Achse liegen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Treffen die kolportierten  Informationen zu, dass  das  Südbahn-Projekt mit dem Koralmtunnel in das EU-Förderprogramm der Periode 2014 bis 2020 aufgenommen werden wird?

2. Wie hoch wird das Fördervolumen der EU für den Zeitraum 2014 bis 2020 tatsächlich sein?

3. Strebt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie an, für den Koralmtunnel die höchstmöglichen Kofinanzierungsmittel zu beantragen?

4. Bestehen bereits aktualisierte Studien über die entstehenden Wirtschaftseffekte für den Süden Österreichs, nachdem diese Region nun in das prioritäre Kernnetz Europas aufgenommen wurde?

5. Auf welche Art und Weise profitierte die heimische Wirtschaft bereits bisher durch die politische Entscheidung für den  Bau des  Koralmtunnels  und verfügen Sie diesbezüglich über aktuelles Datenmaterial?

6. Welches Personen- und Güteraufkommen erwarten sich die EU-Kommision und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie nach Inbetriebnahme der Südbahn  beziehungsweise  des  Koralmtunnels  und wie groß wäre eine solche Steigerung gegenüber der gegenwärtigen Situation?