10168/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.12.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend der „Zusammenarbeit mit der Firma denkstatt GmbH.“

Auf der Website der Firma „denkstatt GmbH.“ www.denkstatt.at ist ersichtlich, dass unter anderem das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Kunde angeführt ist.

Das Unternehmen beschreibt seine Tätigkeit wie folgt:

„Denkstatt unterstützt Ihr Unternehmen beim Aufbau von Managementsystemen, in den vielfältigen Themen rund um den Bereich Abfall & Ressourcen und in Mobilitäts-, Klima- und Energiefragen. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit ist der Bereich der Nachhaltigen Entwicklung, hier insbesondere auch die Nachhaltigkeit von Produkten und die Begleitung und Gestaltung von sozialen Prozessen. Mehr zu unseren Leistungen erfahren Sie in den sechs verschiedenen Themenbereichen!“

Das Thema Nachhaltigkeit ist schwer messbar und recht undurchsichtig. Projekte, welche über Firmen abgewickelt werden, die mit dem Attribut der Nachhaltigkeit werben, und in Verbindung mit einer öffentlichen Institution – in diesem Fall Ihrem Ministerium – stehen, sollten ihre Arbeit und die Ergebnisse transparent gestalten.

Es ist das Recht der österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, Einblick zu erhalten, welche Projekte mit Steuermitteln (co-)finanziert werden, und wie sich letztendlich das Verhältnis der Kosten – Nutzen – Faktoren zueinander verhält.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Welche Projekte wurden bzw. werden von der Firma denkstatt GmbH. mit Ihrem Ministerium abgewickelt? (aufgelistet nach Jahren)

2. Wie hoch waren die gesamten Kosten der jeweiligen Projekte für Ihr Ministerium? (aufgelistet nach Jahren und Projekten)?

3. Welche Projekterfolge konnten bisher nachweislich erzielt werden?

4. Worin ist die beworbene Nachhaltigkeit der jeweiligen Projekte bewiesen?

5. Wie sehen die beschriebenen Bereiche der nachhaltigen Entwicklung in Ihrem Ministerium exakt aus?

6. Wurden die Projekte öffentlich ausgeschrieben?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wenn ja, gab es auch noch andere Bewerber für das Projekt bzw. die Projekte, und wenn ja, welche Bewerber gab es?