10329/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Alkoholkontrollen zu Weihnachten

Der APA0090 vom 25.November 2011 war zu entnehmen:
„Polizei verschärft in der Adventzeit Alkoholkontrollen
Utl.: Rund um die Christkindlmärkte der Landeshauptstädte - 1.400
Vortestgeräte im Einsatz =
Wien (APA) - Die Polizei verschärft in der Adventzeit ihre Kontrollen und nimmt verstärkt Autofahrer rund um die Christkindlmärkte ins Visier. Nach vorläufigen Zahlen des Innenministeriums gab in diesem Jahr bis 20. November 40 Tote nach Alkoholunfällen, im Vergleichszeitraum 2010 waren es 29, was einer Zunahme von rund 38 Prozent entspricht. Die Beamten achten bei den Planquadraten auch darauf, ob Fahrzeuglenker Diebesgut im Auto haben. In der Vorweihnachtszeit haben Einbrecher Saison.
Im Dezember ereignen sich die meisten Alkoholunfälle des Jahres. Somit steht die Zeit mit dem höchsten Blutzoll noch bevor. "Wir wollen niemandem die Adventzeit oder das Glühweintrinken vermiesen, Autofahrer sollen aber gewissen Dinge beachten", sagte Otmar Bruckner vom Verkehrsdienst im Innenministerium. Der Alkoholgehalt von süßen Mischgetränken sei schwer einzuschätzen, daher empfiehlt die Polizei, generell auf das Autofahren zu verzichten, wenn man Punsch, Glühwein oder andere alkoholischen Getränke konsumiert hat.
Schwerpunktmäßig wird rund um die Christkindlmärkte der Landeshauptstädte kontrolliert. 1.400 Vortestgeräte sind im Einsatz. Die Polizei hat bereits im Vorjahr die Alkoholkontrollen um mehr als 20 Prozent gesteigert, auch für 2011 sei eine deutliche Steigerung zu erwarten, heißt es aus dem Innenministerium.
Wer betrunken ein Fahrzeug lenkt, muss damit rechnen, dass er den Führerschein - zumindest für mehrere Monate - verliert. Zudem drohen Geldstrafen von 300 bis 5.900 Euro.
Im Advent 2010 (von 26. November bis 24. Dezember) haben sich in Österreich 2.255 Verkehrsunfälle mit Personenschaden ereignet, darunter 146 Alkoholunfälle. Dabei wurden 211 Menschen verletzt und sechs getötet. Die Zahl der Toten nach Alkoholunfällen dürfte 2011 wieder das Niveau von vor zwei Jahren erreichen. (…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Einsätze der Exekutive zur Alkoholkontrolle von Kraftfahrern gab es im Dezember 2011?
2. Wie viele Einsätze der Exekutive zur Alkoholkontrolle von Kraftfahrern gab es im Dezember 2011, aufgegliedert auf die Bundesländer?
3. Wie viele Verkehrsunfälle mit Personenschaden ereigneten sich im Dezember 2011?
4. Wie viele davon waren „Alkoholunfälle“?
5. Wie viele Verkehrsunfälle mit Personenschaden ereigneten sich im Dezember 2011, aufgegliedert auf die Bundesländer?
6. Wie viele davon waren „Alkoholunfälle“, aufgegliedert auf die Bundesländer?
7. Wie viele Personen wurden verletzt?
8. Wie viele Tote gab es im Zusammenhang mit Alkoholunfällen in diesem Zeitraum?
9. Wie viele alkoholisierte Kraftfahrer wurden durch die Kontrollen im Dezember 2011 angehalten?
10. Wie viele alkoholisierte Kraftfahrer wurden durch die Kontrollen im Dezember 2011 angehalten, aufgegliedert auf die einzelnen Bundesländer?
11. Welche Strafen wurden in welcher Häufigkeit verhängt?
12. Wie viele Führerscheine wurden abgenommen?
13. Wie viele Führerscheine wurden abgenommen, aufgegliedert auf die einzelnen Bundesländer?
14. Welche sonstigen Ergebnisse, wie gefundene gestohlene KFZ, Diebesgut, etc, konnten durch die KFZ-Kontrollen in diesem Zeitraum erzielt werden?
15. Welche sonstigen Ergebnisse, wie gefundene gestohlene KFZ, Diebesgut, etc, konnten durch die KFZ-Kontrollen in diesem Zeitraum erzielt werden, aufgegliedert auf die Bundesländer?