10342/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2012
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Stefan

und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend Förderungen des Bundeskanzleramtes 2010

 

 

Das Bundesministerium für Finanzen veröffentlichte im Jänner 2012 den Bericht der Bundesregierung über die im Jahre 2010 gewährten Förderungen und geleisteten Einnahmenverzichte (indirekte Förderungen) des Bundes gemäß §54 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG).

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

 

Anfrage

 

 

  1. Welche Organisationen oder Institutionen wurden mit den im Punkt 1/10006 43 Öff 7320, Projekte e-government, zur Unterstützung von Info-Projekten zum Thema e-Government, angeführten € 144.000 unterstützt?
  2. Welche Organisationen, Vereine und Institutionen wurden mit den im Punkt 1/10006 43 Priv 7663 999 angeführten € 1.310.000 in jeweils welcher Höhe unterstützt?
  3. Wer oder was wurde mit den im Punkt 1/10006 43 Priv 7663 900, sonstige Subventionen, angeführten € 1.323.000 in jeweils welcher Höhe unterstützt?
  4. Wer oder was wurde mit den im Punkt 1/10006 43 Priv 7665 900, umfassende Landesverteidigung, angeführten € 22.000 unterstützt?
  5. Welche Info-Projekte wurden mit den im Punkt 1/10006 43 Priv 7672, Projekt Info Vorhaben, angeführten € 155.000 unterstützt?
  6. Welche Fraueninitiativen und Frauenprojekte von welchen privaten Institutionen wurden mit den im Punkt 1/10016 43 Priv 7660, Subventionen an private Institutionen, angeführten € 5.589.000 in jeweils welcher Höhe unterstützt?
  7. Welche privaten Institutionen für welche Beratungen wurden mit den im Punkt 1/10046 36 Priv 7664, Beratungsförderung an private Institutionen, angeführten € 235.000 in jeweils welcher Höhe unterstützt?
  8. Welche Unternehmungen wurden warum mit den im Punkt 1/10446 38 Unt 7430, Zuschüsse an Unternehmungen, angeführten € 58.000 unterstützt?

  1. Welche Vereine wurden warum mit den im Punkt 1/10446 38 Priv 7670, Zuschüsse an Vereine, angeführten € 303.000 unterstützt?
  2. Welche Unternehmungen wurden warum mit den im Punkt 1/10456 38 Unt 7430, Zuschüsse an Unternehmungen, angeführten € 3.911.000 unterstützt?
  3.  Welche Vereine wurden warum mit den im Punkt 1/10456 38 Priv 7670, Zuschüsse an Vereine, angeführten € 614.000 unterstützt?
  4. Welche Unternehmungen wurden warum mit den im Punkt 1/10466 38 Unt 7430, Zuschüsse an Unternehmungen, angeführten € 6.645.000 unterstützt?
  5. Welche Unternehmungen wurden warum mit den im Punkt 1/10476 38 Unt 7430, Zuschüsse an Unternehmungen, angeführten € 743.000 unterstützt?
  6. Welche Vereine wurden warum mit den im Punkt 1/10476 38 Priv 7670, Zu-schüsse an Vereine, angeführten € 922.000 unterstützt?
  7. Wer oder Was wurde mit den im Punkt 1/10506 43 Priv 7670 003, Zuschüsse aufgrund des Volksgruppengesetzes, angeführten € 3.570.000 unterstützt?
  8. Wer oder Was wurde mit den im Punkt 1/10506 43 Priv 7671 003, Sonstige Zuschüsse, angeführten € 196.000 unterstützt?
  9. Wer oder Was wurde mit den im Punkt 1/10506 43 Priv 7671 004, Interkulturelle Förderung, angeführten € 102.000 unterstützt?