10393/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.01.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Finanzierung "aus privaten Mitteln" zugunsten des BMUKK – "Wo vieles entsteht"

Im letzten Dezember versendete das BMUKK zum wiederholten Male eine Broschüre, welche die gesammelten Reden der Unterrichtsministerin – diesmal aus dem Jahr 2011 – enthielt. Als Hinweis auf den Finanzier oder die Finanziers des Druckwerks findet sich am Ende des Vorworts der lapidare Satz:

"Diese Publikation wurde mit privaten Mitteln finanziert."
("Wo vieles entsteht. Ausgewählte Reden 2011 Claudia
Schmied", S. 7)

So ist einerseits zu begrüßen, wenn vom BMUKK herausgegebene Druckwerte ohne signifikanten Mehrwert für die Gesellschaft nicht aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. Spätestens in der "Ära Grasser" ist jedoch andererseits auch die Problematik um private Zuwendungen an öffentliche Ämter und Behörden – damals handelte es sich um eine Homepage, im vorliegenden Fall um eine Broschüre – und die damit unter Umständen entstehende "schiefe Optik" hinreichend diskutiert worden.

Angesichts der Tatsache, dass das BMUKK insbesondere im Bereich der Kulturförderung jährlich ein Füllhorn an Förderungen über zahlreiche Privatpersonen und private Vereine ergießt, erscheint es den Unterzeichneten daher notwendig, hierbei die Transparenz zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Um wen handelt es sich beim Finanzier bzw. den Finanziers der o.g. Broschüre?

2. Auf welche Höhe beliefen sich die Herstellkosten der o.g. Broschüre?

3. Seit wann erscheinen Broschüren, welche Ihre im jeweils verstrichenen Jahr gehaltenen, gesammelten Reden enthalten?

4. Aus welchen Mitteln wurden diese jeweils finanziert?

5. Auf welche Höhe beliefen sich die jeweiligen Kosten?