10765/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.02.2012
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend subventioniertes Porno schauen

 

Das Café Rosa in der Währingerstraße 18 in 1090 Wien ist ein Projekt der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). Diese wiederum finanziert sich aus Zwangsmitgliedsbeiträgen, die alle Studierenden zu zahlen haben.

Die Finanzgebarung der ÖH wird einerseits durch eine Kontrollkommission des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sowie den Rechnungshof hinsichtlich der Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit im Umgang mit den ÖH-Beiträgen geprüft.

Die Ungereimtheiten rund um die wirtschaftliche Gründung des Cafés Rosa waren bereits Inhalt der Anfrage 8409/J XXIV. GP und werden Sie als zuständigen Minister wohl in Zukunft noch beschäftigen.

 

Laut Eigendefinition sieht sich das Café Rosa als basisdemokratisch, feministisch, antisexistisch, progressiv, antidiskriminierend, antirassistisch, emanzipatorisch, ökologisch-nachhaltig, antifaschistisch, antinationalistisch, antiklerikal, antipatriarchal, antiheteronormativ, antikapitalistisch und solidarisch ausgerichtet.

 

Einer der Höhepunkte im Rosa war die Veranstaltung "FemPorn Screening" am 20.11 2011 wozu folgendermaßen eingeladen wurde:

"Wie laden euch herzlich zu einem Screening von (queer)feministischen Pornos im Cafe Rosa ein.

Einleitende Worte kommen von Regiseurin SI.SI Klocker. Anschließend gibt es die Möglichkeit zur Diskussion.

Die Veranstaltung ist offen für Frauen* und Trans*personen."

 

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

 


 

Anfrage

 

  1. Wie kommt die in Ihrem Ministerium angesiedelte Kontrollkommission Ihrer Prüfpflicht im Rahmen der Finanzgebarung der ÖH nach?
  2. Welche Prüfungsschritte erfolgten betreffend dem Café Rosa?
  3. Welche Richtlinien gibt es hinsichtlich der Verwendung der ÖH Beiträge?
  4. Finden Sie es als zuständiger Minister vertretbar, dass Geld der ÖH für eine offen antiklerikale Organisation ausgegeben wird?
  5. Finden Sie es als zuständiger Minister vertretbar, dass Geld der ÖH für Porno schauen ausgegeben wird?
  6. Welche Schritte werden Sie setzen, um die Zustände in der ÖH zu verbessern?