10796/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.02.2012
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Anfrage

des Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und

Kollegen und Kolleginnen

An die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Glasfaserinfrastruktur

Die europaweite Studie "Super fast broadband: cath up if you can" kritisiert den zögerlichen Ausbau der flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur in Österreich. Experten sehen sogar den Wirtschaftsstandort Österreich gefährdet. In einem entsprechenden Artikel in der Tageszeitung "Die Presse" vom 28. Februar 2012 auf S. 25 steht weiters, dass durch die rasant steigende durchschnittliche Datennutzung die mobilen Anschlüsse auf Dauer nicht ausreichend sein werden.

Dazu kommt, dass - im Gegensatz zu mobilem Internet - Glasfaserkabel als gesundheitlich unbedenklich eingestuft werden können.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen an Sie als zuständige Ministerin folgende

Anfrage:

1. Wann haben Sie von der Studie bzw. deren Ergebnis Kenntnis erhalten?

2. Warum wurde von Seiten Ihres Ministeriums bisher nicht der Glasfaserausbau forciert, wo doch beim Mobilfunk eine mögliche Gesundheitsgefährdung nicht restlos ausgeschlossen werden kann?

(Gab es in diesem Zusammenhang irgendwelche Zahlungen von Mobilfunkbetreibern, denn diese sind ja die Profiteure eines nicht ausgebauten Glasfasernetzes?)

3.  Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen bzw. zu forcieren, damit der Wirtschaftsstandort Österreich nicht gefährdet ist?