10858/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.02.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Kontrolle von Verkehrsteilnehmern auf Drogenkonsum bzw. Alkoholisierung

Medienberichten zu Folge sei die Zahl der Alkoholkontrollen bei Verkehrsteilnehmern in Wien im ersten Halbjahr 2011 um 25 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 gestiegen. Insgesamt wären 115.167 Alkoholkontrollen mit Vortestgeräten durchgeführt worden. Bei in Wien gesamt 2.505 Verkehrsunfällen von Jänner bis Juni 2011 hätte 116 Beteiligten eine Alkoholisierung nachgewiesen werden können.

Kontrollen auf Drogenkonsum von Verkehrsteilnehmern hingegen, würden nur äußerst selten und sporadisch durchgeführt, selbst wenn ein Verdacht bestünde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres  folgende

Anfrage

1. Wie viele Alkoholkontrollen von Verkehrsteilnehmern wurden 2011 bis dato bundesweit durchgeführt? (aufgegliedert auf politische Bezirke)

2. Wie oft konnte eine Alkoholisierung nachgewiesen werden? (aufgegliedert auf politische Bezirke)

3. Bei wie vielen Beteiligten an Verkehrsunfällen konnte bundesweit im ersten Halbjahr 2011 eine Alkoholisierung festgestellt werden?

4. Welche Möglichkeiten Personen auf Alkoholisierung zu kontrollieren hat unsere Exekutive?

5. Über welche technischen Hilfsmittel zur Kontrolle der Alkoholisierung von Personen verfügt unsere Exekutive?

6. Wie oft sind derartige Hilfsmittel bundesweit funktionsfähig vorhanden? (aufgegliedert auf politische Bezirke)

7. Wie viele Kontrollen auf Drogenkonsum von Verkehrsteilnehmern wurden 2011 bis dato bundesweit durchgeführt? (aufgegliedert auf politische Bezirke)

8. Wie oft konnte Drogenkonsum nachgewiesen werden? (aufgegliedert auf politische Bezirke)

9. Bei wie vielen Beteiligten an Verkehrsunfällen konnte bundesweit im ersten Halbjahr 2011 Drogenkonsum festgestellt werden?

10. Welche Möglichkeiten Personen auf Drogenkonsum zu kontrollieren hat unsere Exekutive?

11. Über welche technischen Hilfsmittel zur Kontrolle auf Drogenkonsum von Personen verfügt unsere Exekutive?

12. Wie oft sind derartige Hilfsmittel bundesweit funktionsfähig vorhanden? (aufgegliedert auf politische Bezirke)