Eingelangt am 12.04.2012
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ANFRAGE
der Abgeordneten Schenk,
List
Kolleginnen und
Kollegen
an den
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Fragen
aus dem RH-Ausschuss
Der Bundesminister
für Landesverteidigung und Sport war am 14.03.2012 im
Rechnungshofausschuss anwesend. Behandelt wurden die Berichte 2010/4
(Assistenzeinsatz des Bundesheers im Grenzgebiet), 2011/1 (Ausgewählte
Beschaffungsvorgänge im BMLVS), 2011/4 (Militärische Vertretungen im
Ausland) und 2011/5 (Erweiterung der Infrastruktur am Militärflugplatz
Zeltweg). Einige Fragen blieben hierbei offen bzw. wurden unzureichend
geklärt.
Daher stellen die
unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung
und Sport folgende
ANFRAGE:
- Betreffend
2010/4: Wie viele Selbstmorde bzw. Unfälle mit tödlichem Ausgang
gab es seit Beginn des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres an der
Ostegrenze? (Bitte um jährliche separate Aufgliederung). Wie viele
davon kamen im Dienst ums Leben?
- Betreffend
2011/1: Wie viele der Puch G und Pinzgauer, die durch die Beschaffung von
geländegängigen Kraftfahrzeugen ersetzt werden hätten
sollen, sind aktuell noch im Einsatz?
- 27 Kommandanten
haben wider entsprechende Vorschriften den Touareg als
Kommandantenfahrzeug verwendet. Gibt es diese Vorschrift noch? Wenn ja,
hat es Konsequenzen für das Zuwiderhandeln gegeben? Welche?
- Betreffend
2011/5: Sie sprachen von einer Untersuchungskommission, die einen etwaig
strafrechtlichen Sachverhalt prüft, die ihre Untersuchungen jedoch
noch nicht abgeschlossen hat. Wann hat diese Kommission ihre Arbeit
aufgenommen? Aus wie vielen Mitgliedern besteht sie? Was genau ist ihr
Untersuchungsauftrag? Wann rechnen Sie mit einem Ende der Untersuchungen
und einem Ergebnis? Wird dieses Ergebnis veröffentlicht werden?