11568/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.05.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend der Benachteiligung von Motorradfahrern

In der geltenden StVO gibt es zahlreiche Unterschiede zwischen Motorradfahrern und PKW-Lenkern, so werden zum Beispiel Motorräder nach dem Hubraum und Autos nach dem Benzinverbrauch bemessen. Ebenso ist es gegenwärtig nicht möglich, ein Wechselkennzeichen zwischen PKW und Motorrad zu tauschen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Ist von Seite Ihres Ministeriums angedacht, die NOVA-Berechnungsgrundlage für PKW bzw. Motorräder anzugleichen?

2. Wenn ja, erfolgt die Umstellung bei Motorrädern von Hubraum auf Benzinverbrauch oder bei PKW von Benzinverbrauch auf Hubraum?

3. Wenn nein, warum werden diese unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen beibehalten?

4. Ist von Seite Ihres Ministeriums angedacht, dass es künftig ermöglicht wird, zwischen Motorrädern und PKW ein Wechselkennzeichen zu verwenden?

5. Wenn ja, in welchem Umfang und Ausmaß?

6. Wenn nein, warum wird es auch in Zukunft nicht möglich sein, zwischen PKW und Motorrädern ein Wechselkennzeichen zu verwenden?