11764/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2012
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A N F R A G E

des Abgeordneten Grosz

Kollegin und Kollegen

an den Außenminister Michael Spindelegger

betreffend der Dienstreise in die direkt-demokratische Schweiz

Die Regierungsmitglieder und die Mitarbeiter Ihrer Zentralstellen haben im Vorjahr fast 14 Millionen Euro für Reisen aufgewendet. Für Inlandsaufenthalte gaben die Ressorts rund fünf Millionen Euro aus, Auslandsreisen schlugen mit rund 8,8 Millionen Euro zu Buche. Minister sind Vielflieger aber Außenminister Michael Spindelegger und die Mitarbeiter seines Ressorts konnten für Auslandsreisen 1,58 Millionen Euro und 42.350 Euro für Inlandsreisen verbuchen.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass den Österreicherinnen und Österreichern enorme Belastungen durch die sehr hohen Reisekosten entstehen, richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Außenminister Michael Spindelegger nachstehende

A n f r a g e:

1. Wie viele Mitglieder Ihres Büros haben an dieser Auslandsdienstreise teilgenommen?

2. Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an dieser Dienstreise teilgenommen?

3. Wie viele ressortfremde Personen haben teilgenommen?

3.1. Um welche konkreten Personen handelte es sich?

3.2. Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?

4. Wurden Sie von Journalisten begleitet?

4.1. Wenn ja von welchen?

4.2. Wenn ja, von wem wurden die Reisekosten getragen?

4.3. Falls die Kosten von Ihrem Ministerium getragen wurden, wie viele Journalisten
          haben Sie begleitet und wie hoch sind die Reisekosten gewesen?

5. Welche Gesamtkosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte jeweils entstanden? a) In Summe b) für Ihre Person

6. Auf welches Flugunternehmen hat Ihr Ressort für die Reise in die Schweiz zurückgegriffen?

7. Wurde für diese Reise Linienflüge, Charterflüge oder Business- bzw. Privatjets in Anspruch genommen?

8. Falls ein Business – bzw. Privatjet in Anspruch genommen wurde:

8.1. Wie hoch waren die Kosten um das Flugzeug zu chartern?

8.2. Haben Sie auch Journalisten im Flugzeug mitgenommen?

9. Wurde ein Dienstwagen benutzt?

9.1. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für Benzin, Chauffeur und Übernachtungen?

Wien, am 16. Mai 2012