12058/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.06.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Inneres

betreffend Schulbesuche von Staatssekretär Kurz & Co.

Seit seinem Amtsantritt hat Staatssekretär (StS) Kurz, quasi mit fahrendem Hofstaat eine Reihe von Schulen besucht, um vor Ort Werbung für die Integration zu machen. Eine Meldung auf der Seite integration.at gibt beispielsweise über den Besuch des Staatssekretärs an einer Linzer Hauptschule Auskunft:

Besuch von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz in der HS 11 Linz, Diesterwegschule

Im Zuge seines Linz-Tages besuchte StS Sebastian Kurz auch die HS 11, Diesterwegschule.

Bei einem Gespräch mit den Lehrkräften gab es Gelegenheit diverse Themen zu besprechen, z.B. wie wichtig es ist, die deutsche Sprache gut zu beherrschen und welche Maßnahmen zum raschen Erlernen notwendig sind…

(http://www.integration.at/news/besuch_von_integrationsstaatssekretaer_sebastian_kurz_in_der_hs_11_linzdiesterwegschule/, 14. Juni 2012)

Ein Artikel aus der „Tiroler Tageszeitung“, Ausgabe Kufstein berichtet ebenfalls über einen Besuch von StS Kurz der dortigen Neuen Mittelschule (NMS):

Botschafter in Sachen Integration

Staatssekretär Sebastian Kurz stellte sich in Kufstein den Fragen der Schüler.

Kufstein – „Eigentlich sollte man nicht zu spät kommen, und schon gar nicht in die Schule“, meinte Staatssekretär Sebastian Kurz und erntete dafür Gelächter. Der Integrationsstaatssekretär ist am Donnerstag im Rahmen seines Projekts „Zusammen: Österreich“ in die Neue Mittelschule Kufstein gekommen und lernte dabei gleich die Tücken der Inntalautobahn kennen. Während nämlich die beiden Wacker-Innsbruck-Profis Martin Svenjoha und Bület Bilgen sowie der Techniker Markus Glößl als Intergationsbotschafter über ihre Erfahrungen berichteten, stand der hohe Besuch aus Wien im Stau.

(http://www.tt.com/Nachrichten/4695699-6/botschafter-in-sachen-integration.csp, 14. Juni 2012)

Dem Eindruck nach besteht die Integrationspolitik des Staatssekretärs darin, etwa Lehrerkollegien an sog. „Brennpunktschulen“ Vorträge darüber zu halten, wie wichtig es ist, die deutsche Sprache zu beherrschen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Inneres die folgende

Anfrage

1. Wie viele Schulen hat StS Kurz bisher seit seinem Amtsantritt besucht?

2. Welche Schulen hat StS Kurz bisher seit seinem Amtsantritt besucht?

3. Nach welchen Kriterien wurden bzw. werden die von StS Kurz besuchten Schulen ausgewählt?

4. Mit welchen Begleitpersonen („Intergationsbotschaftern“) hat StS Kurz die jeweiligen Schulen besucht?

5. Nach welchen Kriterien wurden die Begleitpersonen von StS Kurz ausgewählt?

6. Wie sieht der typische Ablauf eines Besuchsprogramms wie im o.g. Fall aus?

7. Sind noch weitere Schulbesuche von StS Kurz geplant?

8. Falls ja, an welchen Schulen?

9. Falls ja, mit welchen Begleitpersonen?