12581/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.09.2012
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Sicherheit in Zügen - Messerstecherei in Salzburger S-Bahn

 

 

 

Ende 2005 begann die ÖBB bundesweit keine Schaffner mehr im Nahverkehr einzusetzen. Zuerst nur tagsüber – später dann auch in der Nacht. Teilweise sollen nun „Securities“ des ÖBB-Tochterunternehmens „MUNGOS“ für Sicherheit in den Nahverkehrszügen sorgen. (www.mungos.at: „ (...) Wir legen großen Wert auf gute Ausbildung und fundiertes Wissen unserer Mitarbeiter. (...)“)

In einem Bericht auf www.oebb.at steht zu lesen: „ (...) Die Kooperation mit dem BM.I umfasst unterschiedliche Bereiche. Neben der intensiven Zusammenarbeit bei Groß- und Sportveranstaltungen, steht vor allem die gegenseitige Unterstützung bei Aus- und Weiterbildung im Fokus.
So wurden 2011 z.B. rund 500 ÖBB Mitarbeiter durch die Kriminalprävention des BM.I über das Verhalten in Ausnahmesituationen geschult. Auch umgekehrt fließt der Informationsstrom: die interne Konzernsicherheit stimmt sich regelmäßig mit dem Innenministerium über bahnspezifische Themen ab. (...)“

Trotzdem komme es Medienberichten zu Folge - seit dem Zeitpunkt, seit dem keine Schaffner mehr die Nahverkehrszüge begleiten - vermehrt zu kriminellen Übergriffen in den Zügen der ÖBB.

Salzburg.orf.at berichtete am 24.8.2012:

„S-Bahn: Messerstecherei unter Jugendlichen

Bei einer Messerstecherei in der S-Bahn im Salzburger Tennengau sind zwei Jugendliche verletzt worden. Während der Fahrt waren einander drei junge Männer in die Haare geraten. Es geschah am Donnerstag und wurde erst jetzt bekannt.

Es entwickelte sich eine Rauferei, bei der ein 21-jähriger Halleiner plötzlich mit einem Messer auf einen 18-Jährigen einstach, der versucht hatte, den Streit zu schlichten, so die Polizei.

Bei der Haltestelle Oberalm stiegen alle aus der S-Bahn aus. Da bemerkte ein 19-jähriger Salzburger, dass der um ein Jahr jüngere Bursch verletzt worden war. Er rannte auf den Messerstecher zu und wurde dabei von diesem ebenfalls mit dem Messer in den Oberkörper gestochen. Das ältere Opfer wurde im Krankenhaus Hallein ambulant versorgt, der Jüngere musste stationär aufgenommen werden.

Verdächtiger betrunken

Der mutmaßliche Täter hatte 1,8 Promille Alkohol im Blut. Er wurde in die Justizanstalt Salzburg eingeliefert und wird wegen des Verdachts der absichtlichen schweren Körperverletzung angezeigt.“

 

 

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

 

 

 

 

                                                     Anfrage

 

 

 

  1. Zu wie vielen Anzeigen auf Grund von Vermögensdelikten kam es in den Zügen der ÖBB von 2000 bis inklusive 2005? (aufgegliedert auf Delikte, Nah- und Fernverkehrszüge, Bundesländer und Jahre)
  2.  Zu wie vielen Anzeigen auf Grund von Gewaltdelikten kam es in den Zügen der ÖBB von 2000 bis inklusive 2005? (aufgegliedert auf Delikte, Nah- und Fernverkehrszüge, Bundesländer und Jahre)
  3. Zu wie vielen Anzeigen auf Grund von Vermögensdelikten kam es in den Zügen der ÖBB von 2006 bis heute? (aufgegliedert auf Delikte, Nah- und Fernverkehrszüge, Bundesländer und Jahre)
  4.  Zu wie vielen Anzeigen auf Grund von Gewaltdelikten kam es in den Zügen der ÖBB von 2006 bis heute? (aufgegliedert auf Delikte, Nah- und Fernverkehrszüge, Bundesländer und Jahre)
  5. Wann wurden Mitarbeiter der ÖBB durch das BMI ausgebildet?
  6. Worin wurden diese Mitarbeiter der ÖBB ausgebildet?
  7. Wie viele Mitarbeiter der ÖBB wurden ausgebildet?
  8. Welche Art von ÖBB Mitarbeitern wurden durch das BMI ausgebildet?
  9. Wer bildete seitens des BMI ÖBB Mitarbeiter aus?
  10. Wie oft wird/wurde ein ÖBB Mitarbeiter durchschnittlich durch das BMI ausgebildet?
  11. Inwiefern unterstützen sich das BMI und die ÖBB gegenseitig bei Aus- und Weiterbildungen?
  12. Wann genau ereignete sich oben genannter Vorfall in einer S-Bahn im Salzburger Tennengau?
  13. Wo ereignete sich dieser Vorfall?
  14. Wie viel Zeit verging vom Tatzeitpunkt bis zur Alarmierung der Exekutive?
  15. Wer alarmierte die Exekutive?