12981/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.11.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Leistungen der Sozialversicherungsträger

Unter www.sozialversicherung.at findet sich folgende Beschreibung der österreichischen Sozialversicherung:

„Die österreichische Sozialversicherung bildet die Grundlage des Systems der sozialen Sicherheit in Österreich. Die Sozialversicherung sorgt für die Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung, der Sozialversorgung und der Sozialhilfe verdichten das soziale Sicherheitsnetz.

Die österreichische Sozialversicherung beruht auf der Pflichtversicherung, dem Solidaritätsprinzip und der Selbstverwaltung. Die Sozialversicherung wird überwiegend durch Beiträge nach dem Umlageverfahren finanziert.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Gesundheit nachstehende

ANFRAGE

1. Beiträge in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch österreichische Staatsbürger an die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung geleistet?

2. Beiträge in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch EU-Bürger an die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung geleistet?

3. Beiträge in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch Drittstaatsangehörige an die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung geleistet? (Bitte um Auflistung nach Nationalitäten)

4. Leistungen in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung an österreichische Staatsbürger erbracht?

5. Leistungen in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung an EU-Bürger erbracht?

6. Leistungen in welchem Umfang wurden seit dem Jahr 2000 bis heute durch die Anstalten der Kranken- und Unfallversicherung an Drittstaatsangehörige erbracht? (Bitte um Auflistung nach Nationalitäten)