13267/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kosten für den Bereich „Cyberdefence/Cyberwar“ bzw. milCERT

Anlässlich der Beratungen über das Bundesfinanzgesetz 2013 im Budgetausschuss des Nationalrates am 7. November 2012 wollte NAbg. Mario Kunasek durch eine Anfrage wissen, welche Mittel im Jahr 2013 für den Bereich „Cyberdfence/Cyberwar“ budgetiert wurden. Diese Anfrage wurde von Ihnen am 13. November 2012 auszugsweise wie folgt beantwortet: „In diesem Zusammenhang ist zunächst zu beachten, dass es sich beim Bereich Cyberdefence/Cyberwar um eine Querschnitssmaterie handelt, deren Aufgabenstellung verschiedenen Dienststellen bzw. einzelnen Spezialisten übertragen wurde. (…) Darüber hinaus ist festzuhalten, dass für den Bereich Cyberdefence/Cyberwar kein eigener VA-Ansatz besteht.“ (556/JBA)

In der Zeitung „Die Presse“ vom 09.11.2012 hieß es auszugsweise: „In den vergangenen Jahren widmete sich auch das österreichische Verteidigungsministerium dem Thema. Ein Teil der Arbeit wurde nun bekannt. Das Bundesheer plant, in den nächsten Jahren eine bis zu 100 Personen starke Einheit aufzubauen, die das Land auf Cyber-Angriffe auf den Gesamtstaat vorbereiten, bzw. im Ernstfall die Grundfunktionen der staatlichen Infrastruktur aufrechterhalten soll. Die Pläne für dieses sogenannte milCERT (militärisches Computer Emergency Readiness Team) wurden unter der Federführung des u. a. auf Kommunikationstechnologie spezialisierten Inlandsnachrichtendienstes des Bundesheeres, des Abwehramts, entwickelt. Das Vorhaben ist zwar noch nicht abgeschlossen, steht aber „kurz davor“, wie Projektleiter Christof Tatschl, Oberst des Generalstabes, sagt.“

Da laut dem Oberst des Generalstabes Christof Tatschl das Projekt „kurz vor dem Abschluss steht“ und es sich nicht um „einzelne wenige Spezialisten“ sondern um „eine bis zu 100 Mann starke Einheit“ handeln soll, ist davon auszugehen, dass der „Cyberdfence/Cyberwar“ bzw. milCERT im Budget Niederschlag findet.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch ist der geplante Personalaufwand im Jahr 2013 für das sogenannte milCERT (militärisches Computer Emergency Readiness Team)?

2. Welche konkreten Maßnahmen werden bzw. wurden gesetzt, um die für das milCERT notwendigen IT-Experten zu rekrutieren bzw. auszubilden?

3. Welche Kosten entstanden dadurch bisher?

4. Welche Kosten sind dafür für das Jahr 2013 geplant?

5. Wie hoch ist der geplante Sachaufwand im Jahr 2013 für das milCERT?

6. Wie viele Bedienstete des Bundesheeres werden dem milCERT angehören?

7. Welche konkreten Aufgaben kommen dem milCERT zu?

8. Wann wird das milCERT seine Arbeit aufnehmen?