14140/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.02.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kickl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend die Reise der Bundesministerin nach Los Angeles im Zusammenhang mit der Oscar-Verleihung 2013

Wie diverse österreichische Medien berichteten, befand sich die Bundesministerin Ende Februar 2013 im Rahmen von Feierlichkeiten rund um die Oscar-Verleihung persönlich vor Ort in Los Angeles. Im Vorfeld dieser Reise wurde weder kommuniziert, wer diese finanziert, noch welchen konkreten Zweck die Anwesenheit der Ministerin auf diversen Oscar-Partys  hat. Im Sinne umfassender Transparenz und Bürgernähe sollte jedenfalls bekannt werden, ob das BMUKK diese Reiseaktivität und die Aufenthaltskosten der Bundesministerin und ihrer allfälligen Begleiter finanziert. Sollte die Reise samt den Aufenthaltskosten durch jemand anderen finanziert worden sein, sollte ebenfalls öffentlich bekannt sein, wer aus welchem Beweggrund die Kosten dafür übernimmt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

ANFRAGE

1. Welche Kosten brachte die Reise der Bundesministerin zu Feierlichkeiten rund um die Oscar-Verleihung nach Los Angeles und der Aufenthalt vor Ort insgesamt mit sich?

2. War die Bundesministerin und etwaige Reisebegleiter bei der Gala der Oscar-Verleihung persönlich anwesend?

3. In welche Positionen gliedern sich diese Kosten jeweils?

4. Welche Beträge entfallen auf die einzelnen Positionen jeweils?

5. Wie viele Mitarbeiter haben die Bundesministerin nach Los Angeles begleitet und welche Kosten entstanden dadurch?

6. In welche Positionen gliedern sich diese Kosten jeweils?

7. Welche Beträge entfallen auf die einzelnen Positionen jeweils?

8. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, welche Mitarbeiter die Bundesministerin nach Los Angeles begleiten?

9. Welchem genauen Zweck sollte die Reise zu Feierlichkeiten rund um  die Oscar-Verleihung nach Los Angeles dienen?

10. Gab es im Zuge des Besuchs der Feierlichkeiten persönliche Kontakte der Bundesministerin mit den Preisträgern?

11. Gab es neben diversen Oscar-Partys andere Aktivitäten der Bundesministerin in Los Angeles?

12. Wurden im Vorfeld oder im Nachfeld des Los Angeles Besuches andere politische Aktivitäten in den USA gesetzt oder  Termine in den USA wahrgenommen?

13. Wenn ja, welche?

14. Wenn es nicht das BMUKK war, wer übernahm im Sinne der allgemeinen Transparenz die Kosten der Reise dann und aus welchem Grund?