14142/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.02.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Bucher, Mag. Widmann, Petzner

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Reise von Kulturministerin Claudia Schmied zur Österreichischen "Gulasch-Oscar-Party" nach Los Angeles

In einer Pressemeldung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur am 22. Feber 2013 wurde mitgeteilt, dass Bundesministerin Claudia Schmied zur Oscar Verleihung nach Los Angeles fliegt und ein zweitägiges Kulturprogramm mit Museumsbesuchen und klassischer Musik absolviert. Auch der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes berichtete, dass sich die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur innerhalb des Zeitraumes vom 22. bis 26. Feber 2013 in Los Angeles aufhalten wird.

Bereits am drauffolgenden Tag machten viele Medienberichte auf die Reise der Bundesministerin nach Los Angeles aufmerksam. „Heute weilt sie bereits bei den Stars in Hollywood. Ziel ihrer Mission: Die Oscar-Verleihung in Los Angeles“, war in einer Tageszeitung zu lesen.

Weiters wurde berichtet, dass die Highlights im Los Angeles-Programm der Ministerin die Oscar-Viewing Party am Sonntag in der österreichischen Residenz sein wird. „Ich freue mich darauf und werde vor Ort die Daumen drücken. Schon die Nominierung sind ein großer Erfolg und eine hohe Auszeichnung“, so die Bundesministerin.

Generalkonsulin Karin Proidl und Außenwirtschafts-Delegierter Rudolf Thaler hatten nämlich in die österreichische Residenz zu dieser Oscar-Viewing Party geladen. Dafür wurde stilgerecht auch ein roter Teppich ausgelegt.

Weiters wurde in den Tageszeitungen berichtet, dass auch ORF-Chef Wrabetz nach Los Angeles gereist war und die Oscar-Gala sogar im Dolby Theatre mitverfolgte. Kulturministerin Claudia Schmied konnte hingegen die Gala nur im TV anschauen.

Vor dieser Oscar-Viewing Party soll Bundesministerin Schmied zahlreiche Museumsbesuche gemacht und ein klassisches Konzert sowie Ausstellungen zum Thema Tourismus besucht haben.

Welchen offiziellen Zweck diese Reise der Bundesministerin in Los Angeles hatte, konnte die Bevölkerung aber nicht erfahren. Aus diesem Grund stellt sich die berechtigte Frage, ob diese kostspielige Reise ein Privatvergnügen der Kulturministerin war, das aber mit Steuergeldern des Ressorts finanziert wurde.

Angesichts der massiven finanziellen Belastungen der Bevölkerung durch die Bundesregierung stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur daher folgende

Anfrage:

1. Wann sind Sie zu Ihrer Reise nach Los Angeles anlässlich der Oscar-Verleihung aufgebrochen und wie lange hat Ihre Reise tatsächlich gedauert?

2. Welche offiziellen Aufgaben haben Sie mit dieser Reise konkret erfüllt?

3. Wie viele und welche Mitglieder Ihres Ressorts bzw. Kabinetts haben an dieser Reise zu welchem Zweck teilgenommen (bitte um genaue Auflistung der Mitreisenden und Gliederung nach Funktionen)?

4. Wurde Sie bei Ihrer Reise nach Los Angeles auch von einer Delegation von österreichischen Künstlern und Unternehmern begleitet?

Wenn ja, welche Personen waren dies?

5. Wurden Sie bei Ihrer Reise nach Los Angeles von sonstigen Mitreisenden begleitet? Wenn ja, welche Personen waren dies?

6. Welche Termine haben Sie dort mit welchen Personen wahrgenommen (bitte detaillierte Aufstellung)?

7. Waren Sie auf der "Vanity Fair"-Oscar-Party?

8. Waren Sie auf der Oscar-After-Party von Elton John?

9. Waren Sie beim Chanel Pre-Oscars Abendessen im Restaurant Madeo?

10. Waren Sie bei der Weinstein Company & Chopard Pre-Academy Awards Party in West Hollywood?

11. Zu welchen Terminen bzw. Veranstaltungen wurden Sie eingeladen?

12. Gab es eine Einladung zur Viewing Party in die österreichische Residenz?

Wenn ja, für welche Personen?

13. Wurden für die Teilnahme an einzelnen Terminen, Ausstellungen bzw. Veranstaltungen Tickets gekauft?

Wenn ja (bitte um detaillierte Aufstellung pro Termin):

a. Wer hat Sie begleitet?

b. Für welche Termine bzw. Veranstaltungen wurden wie viele Tickets gekauft?

c. Wie viel haben diese Tickets jeweils gekostet?

d. Wie hoch war der gesamten Ausgaben für diese Tickets?

14. Welche Gespräche mit welchen Ergebnissen konnten von Ihnen dabei erzielt werden?

15. Wie hoch waren die Kosten für Ihre Flugreise?

a. Welche Beförderungs- bzw. Buchungsklasse haben Sie bei ihrer Flugreise gewählt?

b. Welche Beförderungs- bzw. Buchungsklasse haben dabei Ihre Begleiter gehabt?

16. In welchem Hotel haben Sie gewohnt?

a. Welche Zimmerkategorie haben Sie dort belegt?

b. Wie hoch waren Ihre Hotelkosten?

c. Wie hoch waren die gesamten Hotelkosten der Mitreisenden bzw. der Delegation?

17. Sind bei Ihrer Reise auch zusätzliche Fahrtkosten entstanden?

Wenn ja, in welcher jeweiligen Höhe?

18. Hatten Sie dort auch ein Fahrzeug und evtl. einen Fahrer?

a. Wie viele Fahrer hatten Sie mit Ihren Mitarbeitern?

b. Wenn ja, für wie viele Tage?

c. Wer trägt die Kosten für die Fahrer?

d. Wie hoch waren die Kosten für die Fahrzeuge?

19. Wie hoch waren Ihre Gesamtkosten für diese Reise?

20. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Mitreisenden?

21. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Reise?

22. Hätte es nicht gereicht, wenn Sie die Oscar-Verleihung im ORF in Österreich statt im US-Fernsehen in Los Angeles verfolgt hätten?

Wien, am 27. Feber 2013