15167/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.06.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode – Bereich Bildung: Doppelgleisigkeiten bei den Schulbehörden

Im SP/VP-Regierungsprogramm 2008 - 2013 für die XXIV. Gesetzgebungsperiode mit dem Titel „GEMEINSAM FÜR ÖSTERREICH“ findet sich im Kapitel Bildung auf Seite 207 die folgende Passage:

„Noch vorhandener Doppelgleisigkeiten bei den Schulbehörden sollen beseitigt werden.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Wo bestanden zu Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode bei Schulbehörden Doppelgleisigkeiten im o.g. Sinne?

2. Wo konnten diese Doppelgleisigkeiten im o.g. Sinne im Lauf der XXIV. Gesetzgebungsperiode beseitigt werden?

3. Falls Doppelgleisigkeiten im o.g. Sinne im Lauf der XXIV. Gesetzgebungsperiode nicht beseitigt werden konnten – woran lag dies?