15318/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.07.2013
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ANFRAGE

Des Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend Umsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich Wissenschaft und Forschung: "Bekenntnis zum Ziel 2% BIP in tertiäre Bildung"

Im SP/VP-Regierungsprogramm 2008 bis 2013 der XXIV. Gesetzgebungsperiode unter Punkt 3 "Bekenntnis zum Ziel 2% BIP in tertiäre Bildung" im Kapitel Wissenschaft heißt es:

"Die Bundesregierung bekennt sich zum Ziel mit öffentlichen und privaten Investitionen 2% des BIP im tertiären Bildungssektor zu erreichen. Als Beitrag zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit werden die Universitäten im Zuge der Leistungsvereinbarungen zu einer weiteren Hebung von inneruniversitären Effizienzreserven bewegt: z.B. durch die Einführung einer vollständigen Kostenrechnung, einer gleichmäßigen Auslastung der Kapazitäten, Vermeidung von Fehlallokationen von Mitteln sowie Schaffung universitätsübergreifender Angebote oder gemeinsame Nutzung von Infrastruktur."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende:

Anfrage:

1. Im Jahr 2009 betrugen die öffentlichen und privaten Investitionen im tertiären Bildungssektor 1,44% des BIP. Wie soll das Ziel der Bundesregierung die öffentlichen und privaten Investitionen am BIP auf 2% im tertiären Bildungsbereich zu erhöhen erreicht werden?

2. Wann wird aus realistischer Sichtweise das 2% Ziel erreicht werden?

3. Wie viel Prozent am BIP betrugen die öffentlichen Investitionen im tertiären Bildungsbereich im Jahr 2012?

4. Wie viel Prozent am BIP betrugen die privaten Investitionen im tertiären Bildungsbereich im Jahr 2012?

5. Der öffentliche Bereich finanzierte 2009 den überwiegenden Anteil im Hochschulsektor, nämlich 1,39% am BIP. Gibt es Pläne Anreize für den privaten Sektor schaffen, um dessen Investitionen im tertiären Bildungsbereich zu erhöhen?

6. Wenn ja, wie gestalten sich diese Pläne?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wie werden sich die nächsten Schritte gestalten, um das 2% Ziel zu erreichen?

9. Wurde im Sinne der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Universitäten eine vollständige Kostenrechnung eingeführt?

10. Wenn ja, welche Universitäten haben eine vollständige Kostenrechnung eingeführt?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Wurden universitätsübergreifende Angebote geschaffen bzw. kam es zur Nutzung gemeinsamer Infrastruktur?

13. Wenn ja, zwischen welchen Universitäten und in welchen Bereichen kam es zu universitätsübergreifenden Angeboten bzw. zur Nutzung gemeinsamer Infrastruktur?

14. Wenn nein, warum nicht?