15353/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten DI Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Entwicklung der Gemeinwirtschaftliche Leistungen

Laut dem kürzlich eingelangten Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011 (III-425 d.B.) ist die Abgeltung der Gemeinwirtschaftlichen Leistungen von 2010 auf 2011 von 613.229.8368,75 auf 642.748.489,93 Euro gestiegen. Die Fahrplankilometer stiegen von 70.641.704 km im Jahr 2011 auf 77.124.561 Km im Jahr 2011, wobei dort erstmals auch 5.966.612 km von Privatbahnen ausgewiesen sind.

Zur Entwicklung der Gemeinwirtschaftlichen Leistungen stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf den Abgeltungsbetrag im Jahr 2012?

2. Wie hoch werden die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf den Abgeltungsbetrag im Jahr 2013 sein?

3. Wie sollen sich die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf den Abgeltungsbetrag in den kommenden Jahren entwickeln?

4. Gibt es eine Maximalhöhe (absolut bzw. relativ) bis zu der Gemeinwirtschaftliche Leistungen künftig abgegolten werden sollen bzw. können?

5. Wie hoch waren die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf die Fahrplankilometer im Jahr 2012?

6. Wie hoch sind die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf die Fahrplankilometer im Jahr 2013?

7. Wie sollen sich die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen in Bezug auf die Fahrplankilometer in den kommenden Jahren entwickeln?

8. Wie häufig werden die Fahrplankilometer auf ihre mögliche Eigenwirtschaftlichkeit hin untersucht bzw. auch derzeit bzw. bislang eigenwirtschaftliche (Fernverkehrs)Linien dahingehend, inwieweit Eigenwirtschaftlichkeit noch immer vorliegt?

9. Inwieweit sehen Sie die gemeinwirtschaftlichen Leistungen als Instrument dazu, die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu fördern?

10. In welcher Form wird der Güterverkehr auf der Schiene im Rahmen der Gemeinwirtschaftlichen Leistungen unterstützt?

11. Welche Änderungen in Bezug auf die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen sind in den kommenden Jahren geplant?