15416/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verkauf von heereseigenen Liegenschaften

Im Zuge der Umsetzung der Bundesheerreform 2010 findet nach wie vor eine Reihe von Liegenschaftsverkäufen des österreichischen Bundesheeres statt. In diesem Zusammenhang ergeben sich viele offenen Fragen, wie die nach den bereits erzielten sowie den prognostizierbaren Verwertungserlösen, aber auch nach der damit verbundenen Strategie der Ressortführung und nach den Planungen für die Weiterverwendung der davon betroffenen Mitarbeiter. So finden sich derzeit alleine auf der Homepage der SIVBEG 14 zum Verkauf stehende Liegenschaften.

Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren bis jetzt die kumulierten Erlöse für Liegenschaftsverkäufe im Rahmen der Bundesheerreform 2010?

2. Wie viel davon konnte das BMLVS lukrieren?

3. Wie hoch sind die Verkaufserlöse für Liegenschaften bisher im Jahr 2013?

4. Welche der von der SIVBEG angeführten Liegenschaften sollen noch heuer veräußert werden?

5. Wie lauten die prognostizierten Verwertungserlöse für diese Veräußerungen?

6. Wie hoch ist der Schätzwert für alle 14 zum Verkauf stehenden Liegenschaften?

7. Welche Entscheidungen haben Sie im Zusammenhang mit der Raumordnung Wien getroffen?

8. Wie sehen hier Ihre genauen Zeitpläne aus?

9. Welche Gründe sprechen dafür, Liegenschaften im Eigentum aufzugeben und dafür in Mietlösungen zu gehen?

10. Welche Berechnungen können Sie dafür vorweisen?

11. Für wie viele Jahre haben Sie derartige Kalkulationen, ob Mietlösungen oder Eigentumslösungen kostengünstiger sind, angestellt?

12. Welche Bürogebäude sollen zu welchen Kosten angemietet werden?

13. Ursprünglich war geplant, die SIVBEG aufzulösen, wenn alle bundesheereigenen Liegenschaften verkauft sind. Wann werden Sie daher die SIVBEG auflösen?

14. Wie haben Sie auf die Kritik des Rechnungshofes bzgl. SIVBEG reagiert?

15. Welche konkreten Maßnahmen haben Sie diesbezüglich gesetzt?

16. Wie viele Personen sind derzeit in jeder der 14 zum Verkauf stehenden Liegenschaften tätig?

17. Wie viele Personen davon werden in andere Standorte des ÖBH übernommen?

18. Welche sind jeweils die in Betracht kommenden Standorte für die abzusiedelnden Einheiten?