Eingelangt am 25.09.2013
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten
Karlheinz Kopf Kolleginnen und Kollegen
an
die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Gefährung der Sicherheit und des eherenamtlichen Engagements der
Feuerwehren durch eine fehlende Löschwasserversorgung im Blisadonatunnel
Der Blisadonatunnel im Gemeindegebiet von Klösterle am Arlberg
gilt als Kernstück des zweispurigen Ausbaus der Arlbergbahnstrecke. Bei
der feierlichen Eröffnung am 3. Oktober 2003 wurde er noch als der
sicherste und modernste Eisenbahntunnel Österreichs hoch gepriesen. Knapp
10 Jahre später wird von Gemeindevertretern die Sorge geäußert,
dass dieser noch junge Tunnel im Falle eines Brands eine Todesfalle für
Freiwillige Feuerwehrmänner sowie für die Bahnreisenden darstellen
könnte. Bei einem in regelmäßigen Abständen statt
findenden Sicherheitsstammtisch der Regionen wurde dem erstunterzeichnenden
Abgeordneten der Umstand herangetragen, dass die Löschwasserversorgung im
Blisadonatunnel bereits seit dem 14. Februar 2012 nicht mehr
funktionsfähig sei. Im Falle eines Brandereignisses könne im Tunnel
somit keine Löschmöglichkeit vorgefunden werden. Dieser Umstand wurde
wiederholt an die Verantwortlichen der ÖBB herangetragen. Im Schreiben vom
18.07.2013 (siehe Anlage) wurde eine Behebung des Schadens im Oktober 2013 in
Aussicht gestellt. Nun wurden die unterfertigenden Abgeordneten informiert,
dass diese unumgänglichen Instandsetzungsmaßnahmen wieder verschoben
werden sollen!
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die
Frau Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende
Anfrage:
1.)
Ist Ihnen der dargelegte Sachverhalt bekannt?
2.)
Falls ja, was haben Sie unternommen um eine
Behebung der Mängel einzuleiten?
3.) Falls nein, was werden Sie unternehmen um baldige Behebung der
Mängel einzuleiten?
4.)
Warum wurden diese gravierenden
Sicherheitsmängel nicht sofort nach Bekanntwerden behoben?
5.)
Ist ein sicherer Betrieb der Bahnanlage ohne
vorhandene Löschwasserversorgung überhaupt möglich?
6.) Wird mit dem Betrieb dieses Tunnels gegen die europäische TSI -
SRT verstoßen?
7.) Darf der Tunnel im Sinne der eisenbahnrechtlichen Genehmigung in diesem
Zustand überhaupt weiterhin betrieben werden?
8.) Entspricht der Beitrieb eines Tunnels ohne Löschwasserversorgung
dem Stand der Technik unter Berücksichtigung der Sicherheit und Ordnung
des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der
Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn einschließlich der
Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes?
9.)
Besteht in diesem Zusammenhang eine
Aufsichtspflicht des BMVIT als eisenbahnrechtliche Genehmigungen erteilende
Behörde?
10.)
Falls ja, wurde diese Aufsichtspflicht durch das
ausbleibende Einschreiten des BMVIT verletzt?
11.)
Können Sie angesichts des Ausfalls der
Löschwasserversorgung eine Gefährdung von Feuerwehrleuten im Falle
eines Brands im Tunnel ausschließen?
12.)
Können Sie trotz fehlender
Löschwasserversorgung die Sicherheit der täglich mehreren Tausend
Bahnreisenden gewährleisten?
13.)
Stellt der Missstand nicht auch eine massive
Gefährdung der in den Zügen und auf der Bahnstrecke tätigen
ÖBB-Mitarbeitern dar?
14.)
Wie lange würde im Falle ein Brandereignis im
Blisadonatunnel die ÖBB-Westrampe ausfallen?
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Löschwasserversorgung im
Blisadona-Tunnel
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Sehr geehrter Herr Dr. Nöbl,
bezugnehmend auf Ihr Schreiben BHBL-l-5008 darf ich Ihnen mitteilen,
weshalb die Erneuerung bisher nicht möglich war.
Im Jahr 2013 sind besonders viele Großbauvorhaben, wie zum
Beispiel die Streckensperren Lauterauch - St. Margarethen, Feldkirch - Buchs,
Innsbruck Hötting - Scharnitz, Ehrwald - Reutte umzusetzen. Die
Zeiträume der Streckensperren müssen international mit einem Vorlauf
von 2 Jahren abgestimmt werden, eine kurzfristige Verschiebung ist daher nicht
möglich. Im Rahmen dieser Großbauvorhaben werden wesentliche
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit durchgeführt.
Die unterjährig auftretenden Maßnahmen werden, unter
Berücksichtigung der betrieblichen und personellen Rahmenbedingungen, in
den Gesamtjahresbauplan integriert. Die Erneuerung der Löschwasserleitung
Blisadonatunnel wird im Oktober 2013 durchgeführt.
