16037/J XXIV. GP

Eingelangt am 26.09.2013
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Anfrage

der Abgeordneten Höbart, Podgorschek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend Zukunft von Poker in Österreich

Poker ist eines der ältesten Spiele und wird bereits seit ca. zwei Jahrhunderten gespielt. In den letzten Jahren hat Poker massiv an Popularität gewonnen; u.a. zeugen die immer größere Zahl an Personen, die pokern sowie weltweite Pokerturniere von der steigenden Beliebtheit.

Mit der Novelle zum Glücksspielgesetzes 2010 wurde Poker in Österreich ins Glücksspielgesetz aufgenommen. Die im Glücksspielgesetz in Aussicht gestellte Pokerlizenz hat das Finanzministerium aber noch immer nicht ausgeschrieben.

Vielmehr hat der Verfassungsgerichtshof die aufsehenerregende Entscheidung getroffen, dass die Ausschreibung von nur einer einzigen Pokerlizenz gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt und dieser Passus im Glücksspielgesetz obsolet ist.

Die im Gesetz verankerte Übergangsfrist lief nämlich Ende 2012 aus, was de facto ein Verbot der Pokersalons bedeutet hat. Theoretisch könnte es das Finanzministerium bei der VfGH-Entscheidung belassen - dann könnte jeder, der eine Gewerbeberechtigung bekommt, einen Pokersalon betreiben.

Neben der Entscheidung des VfGH gibt mittlerweile eine grundsätzliche Diskussion, ob Poker überhaupt als Glücksspiel einzustufen oder allenfalls eher als Sportart zu sehen ist.

Poker wird nicht zuletzt aufgrund der Notwendigkeit Regeln zu beherrschen, aufgrund der nötigen Konzentration und Nervenstärke sowie aufgrund der Abhaltung von Turnieren von vielen bereits als Sport gesehen. In Österreich gibt es beispielsweise viele Sportler und ehemalige Sportler, die pokern und dies als Ausgleichs- und Ausweichsportart ansehen, die u.a. hilft, Konzentration und Durchhaltevermögen zu stärken.

Die Austrian Pokersport Association (APSA) hat mit der Österreichischen Poker-Bundesliga (ÖPBL) ein weltweit einzigartiges Projekt ins Leben gerufen.

Der Österreichische Pokersportverband ist der Dachverband der Pokersportvereine Österreichs und will allen Vereinen, die die Förderung und Verbreitung des Kartensports im Allgemeinen und die des Pokersports im Speziellen zum Vereinsziel haben, eine gemeinsame Stimme in Österreichs Sportszene geben.

Im letzten Jahr wurde Poker von der International Mind Sports Association (IMSA) offiziell als "Denksport" ("Mind Sport") anerkannt und wird nun neben Bridge, Schach und Dame bei den World Mind Sports Games 2012 gespielt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

Anfrage

1. Welche Konsequenzen für das Pokern in Österreich ergeben sich derzeit durch das VfGH-Urteil?

2. Welche Konsequenzen plant man seitens des BMF aufgrund des VfGH-Urteils zum Pokern?

3. Soll es - unabhängig vom VfGH-Urteil - zu einer Ausschreibung einer Poker-Lizenz in Österreich kommen?

4. Wenn ja, wann?

5. Wenn nein, aus welchen Gründen wird darauf verzichtet?

6. Wird es auch künftig möglich sein, in Österreich legal zu Pokern?

7. Inwieweit unterstützen Sie Bestrebungen, dass Poker künftig nicht mehr als Glücksspiel eingestuft sondern als Sport anerkannt wird?