79/JPR XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und
Kollegen und Kolleginnen

An die Präsidentin des Nationalrats betreffend Postzustellung innerhalb des Parlaments

Mit Poststempel 21.03.2012 wurde ein Brief an einen parlamentarischen Mitarbeiter der SPÖ-
Parlamentsfraktion geschickt. Eingelangt ist dieser Brief im Parlament am 22.03.2012. Das
geht aus dem Stempel „Kontrolliert“ hervor. Wie von mehreren Zeugen bestätigt werden
kann, ist besagtes Poststück erst am 19.04.2012 – also fast ein Monat später – im
entsprechenden Postfach im SPÖ-Klub gelandet.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen an Sie aus diesem konkreten Anlass folgende

Anfrage:

1. Was ist der Grund dafür, dass ein Poststück innerhalb des Parlaments fast ein Monat
braucht, bis es beim eigentlichen Empfänger ankommt?

2. Handelt es sich dabei um einen (bedauerlichen) Einzelfall?

3. Wie ist der genaue Postverlauf im Parlament geregelt? (Bitte um genaueste
Beschreibung des Postweges innerhalb des Parlaments beginnend von der Ablieferung
des Poststückes durch den Briefträger)

4. Was bedeutet der Poststempel „Kontrolliert“ genau? (Werden alle Poststücke
kontrolliert? Wenn nein: Wie erfolgt die Auswahl der zu kontrollierenden Poststücke?
Wer kontrolliert u. wie funktioniert diese Kontrolle?)

5. Wie viele Poststücke langen täglich im Parlament ein?

6. Wie viele Mitarbeiter sind für die Postzustellung im Parlament zuständig?