Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2008 des Bundesministers für Finanzen (III-51 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 27. März 2009 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2008 (III-51 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. Juni 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Jakob Auer die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Ernest Windholz, Dr. Martin Bartenstein, Mag. Roman Haider, Mag. Werner Kogler sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Reinhold Lopatka.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2008 des Bundesministers für Finanzen (III-51 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 06 09

                               Gabriele Tamandl                                                    Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann