15/KOMM XXIV. GP
Kommuniqué
des Umweltausschusses
über den Bericht des Bundesministers für Land- Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2008 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2008 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-69 der Beilagen)
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 28. Mai 2009 den gegenständlichen Bericht über Umweltförderungen des Bundes 2008 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2008 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-69 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Juni 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Hörl die Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Mag. Josef Auer, Peter Stauber sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfraustellvertreterin Abgeordnete Petra Bayr.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2008 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2008 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-69 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2009-06-23
Walter Schopf Petra Bayr
Schriftführer Obfraustellvertreterin