Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2008, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-75 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 9. Juni 2009 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2008 (III-75 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Juni 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligte sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Adelheid Irina Fürntrath-Moretti die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Franz Hörl, Marianne Hagenhofer und Dr. Johannes Jarolim sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2008 (III-75 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 06 23

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann