75/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU-Arbeitsprogramm 2010 (III-147 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 20. Mai 2010 den gegenständlichen Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2010 (III-147 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Glaser die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Dr. Christoph Matznetter, Alois Gradauer, Wolfgang Katzian, Ing. Robert Lugar, Mag. Rainer Widmann und Ing. Heinz-Peter Hackl sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU-Arbeitsprogramm 2010 (III-147 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 06 22

                           Mag. Rainer Widmann                                                            Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann