94/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Neunten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-167 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 01. Juli 2010 den Neunten Umweltkontrollbericht (III-167 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. Oktober 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Erwin Hornek die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Petra Bayr, Mag. Rainer Widmann, Ing. Hermann Schultes, Mag. Johann Maier, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Rudolf Plessl und Ing. Robert Lugar sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Neunte Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-167 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2010 10 13

                                  Walter Schopf                                                         Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau