Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den IV. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-173 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 19. August 2010 den IV. Bericht über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-173 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. Oktober 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Peter Mayer die Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich.

 

Bei der Abstimmung wurde der IV. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-173 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2010 10 13

                                  Walter Schopf                                                         Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau