Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 - NGP 2009 (III-198 der Beilagen)

 

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 21. Dezember 2010 den gegenständlichen Bericht: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 - NGP 2009 (III-198 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Februar 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Andrea Gessl-Ranftl die Abgeordneten Peter Stauber, Ing. Norbert Hofer, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Johann Maier, Gerhard Huber, Dr. Ruperta Lichtenecker, Mag. Josef Lettenbichler, Erwin Hornek, Erwin Preiner und Ing. Hermann Schultes sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 - NGP 2009 (III-198 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 02 23

                               Werner Neubauer                                                      Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau