Kommuniqué

des Familienausschusses

betreffend den Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen 2008 – 2009, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend  (III-192 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 06. Dezember 2010 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen 2008 - 2009 (III-192 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses (für den Antrag: F, G, B; dagegen: S, V).

 

Der Familienausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. März 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Mag. Gertrude Aubauer und nach einer einleitenden Stellungnahme des Geschäftsführers der Bundesstelle für Sektenfragen, Dr. German Müller, der als Auskunftsperson gemäß § 40 (1) GOG geladen wurde, die Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Nikolaus Prinz, Anneliese Kitzmüller, Karl Öllinger, Ursula Haubner, Rosemarie Schönpass, Carmen Gartelgruber, Tanja Windbüchler-Souschill sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Mag. Verena Remler und die Ausschussobfrau Abgeordnete Ridi Maria Steibl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen 2008 – 2009, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-192 der Beilagen), mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Familienausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, B; dagegen: F) beschlossen.

Wien, 2011 03 24

                               Mag. Laura Rudas                                                              Ridi Maria Steibl

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau