Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-145 der Beilagen)

 

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat dem Nationalrat am 12. Juli 2010 den gegenständlichen Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-145 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Kurt List auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses (dafür: F,G,B, dagegen: S,V ).

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. April 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Christine Lapp die Abgeordneten Stefan Prähauser, Oswald Klikovits, Mario Kunasek, Tanja Windbüchler-Souschill, Kurt List, Mag. Josef Lettenbichler und Johann Höfinger sowie die Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen Prof. Walter Seledec, Abg. z. NR a. D. Paul Kiss und Präsident Anton Gaál sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-145 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,F,B, dagegen: G ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig  beschlossen.

 

Wien, 2011 04 07

                                       Kurt List                                                                Dr. Peter Fichtenbauer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann