Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-182 der Beilagen)

 

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat dem Nationalrat am 24. September 2010 den gegenständlichen Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-182 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Kurt List auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses (dafür: F, G, B, dagegen: S,V).

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. April 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Christine Lapp die Abgeordneten Stefan Prähauser, Oswald Klikovits, Mario Kunasek, Tanja Windbüchler-Souschill, Kurt List, Mag. Josef Lettenbichler und Johann Höfinger sowie die Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen Prof. Walter Seledec, Abg. z. NR a. D. Paul Kiss und Präsident Anton Gaál sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-182 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F, B, dagegen: G ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 04 07

                                       Kurt List                                                                Dr. Peter Fichtenbauer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann