127/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2011 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-215 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 22. Februar 2011 den gegenständlichen Bericht über EU-Jahresvorschau 2011 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-215 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Mai 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Konrad Steindl die Abgeordneten Elmar Podgorschek, Petra Bayr, Kai Jan Krainer, Ing. Robert Lugar, Dr. Christoph Matznetter, Dr. Ruperta Lichtenecker, DDr. Werner Königshofer, Mag. Werner Kogler und die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Mag. Andreas Schieder.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2011 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-215 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: SPÖ, ÖVP; dagegen: FPÖ, Grüne, BZÖ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 05 10

                            Mag. Werner Kogler                                                 Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                     Schriftführer                                                                             Obmann