Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2010 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2010 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umwelt-förderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-244 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 03. Juni 2011 den gegenständlichen Bericht über Umweltförderungen des Bundes 2010 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2010 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-244 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 09. November 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Peter Stauber die Abgeordneten Hannes Weninger, Mag. Rainer Widmann, Harald Jannach, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Ruth Becher, Ing. Hermann Schultes, Werner Neubauer, Martina Schenk, Dr. Gabriela Moser, Erwin Hornek sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2010 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2010 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-244 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2011 11 09

                                  Walter Schopf                                                          Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau