Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Fortschrittsbericht 2012 nach § 6 Klimaschutzgesetz (III-414 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 25. April 2013 den gegenständlichen Bericht über den Fortschritt bei der Einhaltung von Klimaschutzverpflichtungen der Republik Österreich (III-414 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. Mai 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Erwin Hornek die Abgeordneten Hannes Weninger, Mag. Rainer Widmann, Dr. Gabriela Moser, Ing. Hermann Schultes, Werner Neubauer, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.­Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Fortschrittsbericht 2012 nach § 6 Klimaschutzgesetz (III-414 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V, dagegen: F, G, B) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 05 07

                                  Walter Schopf                                                          Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau