Übersicht
Ministerialentwurf Gesetz
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 - TKG 2003 geändert wird
Einbringendes Ressort: BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | Protokoll![]() |
---|---|---|
20.11.2009 | Einlangen im Nationalrat | |
20.11.2009 | Ende der Begutachtungsfrist 15.01.2010 |
Schlagwörter 
Stellungnahmen
Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.
Dokumente und Fassungen
Stellungnahmen anzeigen
Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.
Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 188 Stellungnahmen eingegangen.
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.
