Adressen laut Verteiler

02.11.2010

BMLFUW-UW.1.3.2/0244-V/4/2010

Wollansky / 1751

Betrifft: Budgetbegleitgesetz 2011-2014; Entwurf eines Beitrages des BMLFUW

Aus Anlass der Vorbereitung des Budgetbegleitgesetzes 2011-2014 übermittelt das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in der Anlage den Entwurf eines seinen Wirkungsbereich betreffenden Beitrages und ersucht um allfällige Stellungnahme spätestens bis zum

17. November 2010

an die E-Mail-Adresse abteilung.54@lebensministerium.at.

Die Aussendung dient gleichzeitig als Übermittlung im Sinne des Art. 1 der Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften, BGBl. I Nr. 35/1999; die Stellungnahmefrist im Sinne dieser Vereinbarung endet vier Wochen nach Zustellung.

Weiters wird ersucht,

· die Stellungnahme dem Präsidium des Nationalrates zu übermitteln, und zwar — bei Vorhandensein der technischen Möglichkeit hiezu — im Wege elektronischer Post an die Adresse

begutachtungsverfahren@parlament.gv.at

· und davon in der Stellungnahme Mitteilung zu machen.

Für den Bundesminister:

Elektronisch gefertigt