Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ELeg	Roßauer Lände 1 1090 WIEN Sachbearbeiter: MinR Mag. iur. Thomas GROSSBIES Tel:    +43/(0)50201/10-21520 Fax:    +43/(0)50201/10-17015

GZ S91000/7-ELeg/2010

Entwurf eines "Bundesgesetzes, mit dem das Personal der Heeresgebäudeverwaltung Obertraun der Seilbahn Obertraun überlassen wird" und Entwurf eines "Bundesgesetzes, mit dem das Personal der Heeresforstverwaltung Allentsteig der xxx überlassen wird";

allgemeine Begutachtung und Konsultation

An

Präsidium des Nationalrates

Parlament

1070 Wien

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport übermittelt in der Beilage je einen Entwurf

       -      „Bundesgesetzes, mit dem das Personal der Heeresgebäudeverwaltung Obertraun der Seilbahn Obertraun überlassen wird“ und

       -      „Bundesgesetzes, mit dem das Personal der Heeresforstverwaltung Allentsteig der xxx überlassen wird“.

Die Begutachtungsfrist endet am 17. November 2010.

Beilagen

08.11.2010

Für den Bundesminister:
i.V. PLANKO

4 Beilagen

Gesetzesentwurf Allentsteig

Erläuterungen Allentsteig

Gesetzesentwurf Obertraun

Erläuterungen Obertraun