Anlage 1: Darstellung der Verwaltungskosten für Unternehmen

 

Außenhandelsgesetz 2011 – AußHG 2011

Art der Änderung

Novelle

Ressort

Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend

Berechnungs­datum

12. November 2010

Anzahl geänderter/neuer
Informations­verpflichtungen

6

BELASTUNG GESAMT (gerundet)

11.000

 

IVP 1 - ZERTIFIZIERUNG ZUR INANSPRUCHNAHME DER ALLGEMEINGENEHMIGUNGEN IM VERKEHR INNERHALB DER UNION

Art

neue IVP

Kurzbeschreibung

Möchte ein Unternehmen eine Allgemeingenehmigung für den Verkehr innerhalb der Union in Anspruch nehmen, so muss es sich zuvor im BMWFJ (Abtl.C2/2) zertifizieren lassen.

Ursprung:

EU

Fundstelle

§32 AußHG 2011 - Zertifizierung gemäß EU-Richtlinie 43/2009

BELASTUNG (gerundet)

3.000

 

IVP 2 - REGISTRIERUNG ZUR NATIONALEN ALLGEMEINGENEHMIGUNGEN

Art

neue IVP

Kurzbeschreibung

Möchte ein Unternehmen eine nationale Allgemeingenehmigung in Anspruch nehmen, so muss es sich zuvor im BMWFJ (Abtl.C2/2) registrieren lassen. Dazu sind einige Informationen bekanntzugeben

Ursprung:

EU

Fundstelle

§59 AußHG2011 Registrierungspflichten bei Allgemeingenehmigungen

BELASTUNG (gerundet)

2.000

 

IVP 3 - FESTSTELLUNGSBESCHEID §21 AUßHG 2005

Art

geänderte IVP

Kurzbeschreibung

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat  gemäß §21 AußHG 2005 auf Antrag mit Bescheid festzustellen, ob ein Gut, technische Unterstützung oder ein sonstiger Vorgang einer Melde- oder Bewilligungspflicht oder einem Verbot auf Grund dieses Bundesgesetzes oder auf Grund von unmittelbar anwendbarem Recht der Europäischen Union unterliegt. Die Informationsverpflichtung ist im AußHG 2011 nicht mehr enthalten.

Ursprung:

NAT

Fundstelle

§21 AußHG 2005 (BGBl. I Nr.50/2005)

ENTLASTUNG (gerundet)

20.000

 

IVP 4 - VORANFRAGE ZUR RECHTSVERBINDLICHEN BEURTEILUNG KONKRETER AUSFUHRVORHABEN

Art

neue IVP

Kurzbeschreibung

Die Voranfrage ist ein güterbezogenes und rechtsgeschäftbezogenes Gutachten und gibt Auskunft darüber, dass für bezeichnetes Ausfuhrvorhaben bei unveränderten Sach- und Rechtslage eine Genehmigung erteilt würde.

Ursprung:

NAT

Fundstelle

§62 AußHG 2011 Voranfrage

BELASTUNG (gerundet)

27.000

 

IVP 5 - REGISTRIERUNG ZUR ALLGEMEINGENEHMIGUNG DER EU

Art

neue IVP

Kurzbeschreibung

Möchte ein Unternehmen eine Allgemeingenehmigung der EU in Anspruch nehmen, so muss es sich zuvor im BMWFJ (Abtl.C2/2) registrieren lassen. Dazu sind einige Informationen bekanntzugeben

Ursprung:

 

Fundstelle

§59 AußHG2011 Registrierungspflichten bei Allgemeingenehmigungen

BELASTUNG (gerundet)

6.000

 

IVP 6 - ANTRAGSTELLUNG VON GLOBAL- UND EINZELGENEHMIGUNG

Art

geänderte IVP

Kurzbeschreibung

Kann ein Unternehmen eine Allgemeingenehmigung der EU in Anspruch nehmen, so kann es sich die Antragstellung von Globalgenehmigungen gemäß §30 und von Einzelgenehmigungen gem §31 im BMWFJ (Abtl.C2/2 +Abtl. C2/3) ersparen.

Ursprung:

EU

Fundstelle

§30 AußHG 2011 Globalgenehmigungen und §31 AußHG 2011 Einzelgenehmigungen für Dual Use Güter

ENTLASTUNG (gerundet)

7.000

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 1

zu zertifizierende und zertifizierte Unternehmen

Fallzahl

20

Quellenangabe

Von den Produzenten von Militärgütern ist in den ersten beiden Jahren jeweils mit 30 Zertifizierungen und aufgrund der 3 jährigen Gültigkeit in den 2 Folgejahren durch Neugründungen jeweils nur mit 10 Zertifizierungen zu rechnen. Daraus ergibt sich aus 30+30+10+10 eine jährliche Fallzahl von 20.

 

Verwaltungstätigkeit 1

Registrierung, Eintragung in ein öffentliches Verzeichnis

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

18

Gehaltsgruppe

Wissenschafter und akademische Berufe

Stundensatz

54,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

30

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Beschaffung von Informationen (Strafregisterauszug)

Externe Kosten pro
Jahr

27,00

Strafregisterbescheinigung

 

Verwaltungstätigkeit 5

Beschaffung von Informationen

Externe Kosten pro
Jahr

3,00

Aktueller Firmenbuchauszug mit Gewerberegister Daten

 

Verwaltungstätigkeit 6

Erläuterungen erstellen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

19

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 7

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

19

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 8

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 9

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

130,00

Verwaltungskosten

2.600,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

2.600,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 2

Unternehmen, welche nationale Allgemeingenehmigungen in Anspruch nehmen möchten

Unternehmenszahl

30

Frequenz pro Jahr

1,000

Quellenangabe

Jedes Unternehmen muß sich vor der Inanspruchnahme einmal zum Register für nationale Allgemeingenehmigungen im BMWFJ anmelden. Aus der Analyse der bisherigen Antragsstruktur ist jährlich mit ca. 30 Registrierungen zu rechnen

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

20

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

25

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Registrierung, Eintragung in ein öffentliches Verzeichnis

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

8

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

8

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

60,00

Verwaltungskosten

1.800,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

1.800,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 3

Unternehmen, welche einen Feststellungsbescheid gemäß §21 in Anspruch nehmen wollen

Fallzahl

400

Quellenangabe

Anzahl gemäß Datenbank zur Administration der Feststellungsanträge für Güter (40)und Rechtsgeschäfte (360)

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

25

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

20

Gehaltsgruppe

Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

Stundensatz

45,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

5

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

-51,00

Verwaltungskosten

-20.400,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

-20.400,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 4

Voranfragende Unternehmen

Fallzahl

360

Quellenangabe

Anzahl gemäß jährlicher, bisheriger Antragstellungen aus der Datenbank zur Administration der Rechtsgeschäftsfeststellungen

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

20

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

30

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

26

Gehaltsgruppe

Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

Stundensatz

45,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

12

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

75,00

Verwaltungskosten

27.000,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

27.000,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 5

Unternehmen, welche Allgemeingenehmigungen der EU in Anspruch nehmen möchten

Unternehmenszahl

100

Frequenz pro Jahr

1,000

Quellenangabe

Jedes Unternehmen muß sich vor der Inanspruchnahme einmal zum Register für Allgemeingenehmigungen der EU anmelden. Aus der Praxis der bisherigen EU Allgemeingenehmigung ist mit jährlich 100 Registrierungen zu rechnen.

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

20

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

25

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Registrierung, Eintragung in ein öffentliches Verzeichnis

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

8

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Erhöhung

Stunden

 

Minuten

8

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

60,00

Verwaltungskosten

6.000,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

6.000,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 6

Antragsteller, die zur Inanspruchnahme einer Allgemeingenehmigung der EU registriert sind

Fallzahl

30

Quellenangabe

Aus der Analyse der Antragsteller, die schon bisher die Inanspruchnahme einer Allgemeingenehmigung der EU genutzt haben ergibt sich die Einsparung von jährlichen 30 Globalgenehmigungen

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

Stundensatz

45,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Registrierung, Eintragung in ein öffentliches Verzeichnis

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

-50,00

Verwaltungskosten

-1.500,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

-1.500,00

 


 

BERECHNUNG LAUT SKM-METHODE FÜR INFORMATIONSVERPFLICHTUNG 6

Antragsteller, die zur Inanspruchnahme einer Allgemeingenehmigung der EU registriert sind

Fallzahl

100

Quellenangabe

Aus der Analyse der Antragsteller, die schon bisher die Inanspruchnahme einer Allgemeingenehmigung der EU genutzt haben ergibt sich die Einsparung von jährlichen 100 Einzelgenehmigungen

 

Verwaltungstätigkeit 1

Beschaffung von Informationen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 2

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Verwaltungstätigkeit 3

Ausfüllen oder Eingabe von Anträgen, Meldungen, Nachweisen, Ansuchen oder Berichten bzw Inspektion

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

10

Gehaltsgruppe

Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

Stundensatz

45,00

 

Verwaltungstätigkeit 4

Prüfung der Ergebnisse, Korrekturen

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Führungskräfte

Stundensatz

74,00

 

Verwaltungstätigkeit 5

Versand einer Nachricht an eine öffentliche Stelle

Zeitaufwand

Reduktion

Stunden

 

Minuten

15

Gehaltsgruppe

Bürokräfte und kfm. Angestellte

Stundensatz

36,00

 

Gesamtkosten pro
Unternehmen pro Jahr

-50,00

Verwaltungskosten

-5.000,00

Sowieso-Kosten (%)

0

VERWALTUNGSLASTEN

-5.000,00