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Investmentfondsgesetz 2011; Bankwesengesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 u.a., Änderung; Investmentfondsgesetz 1993, Aufhebung (268/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Investmentfonds (Investmentfondsgesetz 2011 - InvFG 2011) erlassen, das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Immobilieninvestmentfondsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Pensionskassengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988, das EU-Quellensteuergesetz, das Konsumentenschutzgesetz und das Finanzsicherheiten-Gesetz geändert werden sowie das Investmentfondsgesetz 1993 aufgehoben wird


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen) Tel.: 51 433

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
16.03.2011 Einlangen im Nationalrat  
16.03.2011 Ende der Begutachtungsfrist 07.04.2011  
15.06.2011 Regierungsvorlage (1254 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

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