Parlamentsdirektion

Name/Durchwahl:

                                                                          Dr. Franz Resetar/5218

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-40.590/0016-I/1/2011

Ihre Zahl/Ihre Nachricht vom:

Antwortschreiben bitte unter Anführung

der Geschäftszahl an die E-Mail-Adresse

post@bmwfj.gv.at richten.

Versorgungssicherungsgesetz; Entwurf einer Novelle; Begutachtungsverfahren; Einleitung

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend übermittelt in der Anlage den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz geändert wird, samt Vorblatt, Erläuterungen und Textgegenüberstellung mit dem Ersuchen um allfällige Stellungnahme bis 30. April 2011. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, so wird angenommen, dass aus do. Sicht zum übermittelten Entwurf keine Bedenken bestehen.

Was den Inhalt des Entwurfes betrifft, wird auf die dem Entwurf beigegebenen Erläuterungen sowie auf das Vorblatt verwiesen.

Das Aussendungsschreiben und der Entwurf stehen auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend in der Rubrik Rechtsvorschriften-Entwürfe unter folgender Internetadresse zum Downloaden zur Verfügung: http://www.bmwfj.gv.at/Rechtsvorschriften/Entwuerfe.

Weiters wird ersucht, die do. Stellungnahme an das Präsidium des Nationalrates (begutachtungsverfahren@parlament.gv.at) zu übermitteln und das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (post@i1.bmwfj.gv.at) davon zu verständigen.

4 Beilagen

Mit freundlichen Grüßen

Wien, am 17.02.2011

Für den Bundesminister:

Herbert Preglau