NATIONALRAT

 

 

 

            Der     N a t i o n a l r a t     setzt seine am 27. Mai 2009 unterbrochene Sitzung am  Donnerstag, dem 28. Mai 2009, um 9 Uhr  fort.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 erlassen werden (199 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l 

 

 2.)

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2009 (Bundesfinanzgesetz 2009 - BFG 2009) samt Anlagen (200 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l 

 

 3.)

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (112 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2010 (Bundesfinanzgesetz 2010 - BFG 2010) samt Anlagen (201 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l 

 

 

Wien, 2009 05 27

 

Mag. Barbara    P r a m m e r 

Präsidentin

 

 

Marianne    H a g e n h o f e r 

Schriftführerin

Anna    F r a n z 

Schriftführerin

./.

 

 

A v i s o

 

 

Folgende Gliederung der Debatten ist vorgesehen:

 

 

                               Unterricht, Kunst und Kultur

                               Untergliederung  30           Unterricht

                               Untergliederung  32           Kunst und Kultur

 

anschließend:        Verkehr, Innovation und Technologie

                               Untergliederung  41           Verkehr, Innovation und Technologie

                               Untergliederung  34           Verkehr, Innovation u. Technologie (Forschung)

 

anschließend:        Justiz

                               Untergliederung  13           Justiz

 

 

 

            Die Unterbrechung der Budgetdebatte wird jeweils dann erfolgen, wenn die vorgesehenen Themenschwerpunkte abgeschlossen sind.

 

            Die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates ist für Freitag, den 29. Mai 2009, um 9 Uhr  in Aussicht genommen.

 

 

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            Nach Schluss der 23. Sitzung finden zwei weitere (24. und 25.) Sitzungen statt, in denen die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen und Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.

 

 

 

Wien, 2009 05 27