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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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117. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXIV. Gesetzgebungsperiode

 

Dienstag, 13. September 2011

 

 


Stenographisches Protokoll

117. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIV. Gesetzgebungsperiode    Dienstag, 13. September 2011

Dauer der Sitzung

Dienstag, 13. September 2011: 17.14 – 17.15 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ..................................................................................................... 2

1395: Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Südafrika und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 4. März 1996 unterzeichneten Ab­kommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

1396: Vereinbarung über die Beendigung der Vereinbarung vom 27. Juni 1997 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und ‑diens­­ten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale des oberen Luftraums für die zentraleuropäischen Flugsicherungsdienste und der Besonderen Vereinba­rung zur Durchführung von Artikel 6 der CEATS Vereinbarung


 


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 2

17.14.23Beginn der Sitzung: 17.14 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.

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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Muttonen, Ing. Hofer, Linder, Windbüchler-Souschill, Hagen, Haubner und Dr. Königshofer.

17.14.33Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Finanzprokuraturgesetz geändert wird (1384 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 und die Gewerbeord­nung 1994 geändert werden (1385 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz geändert wird (1390 d.B.),

Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Südafrika und Zusatzpro­tokoll zur Abänderung des am 4. März 1996 unterzeichneten Abkommens zur Vermei­dung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1395 d.B.);

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:

Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Ge­setz sowie das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (1389 d.B.);

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (15. Ärztegesetz-Novelle) (1383 d.B.);

Justizausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung 1975 zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes der Umwelt geändert werden (1392 d.B.);

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 1659/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der heimischen KonsumentInnen vor Honig, der eine oder mehrere nicht hierfür zugelassene gentechnisch veränderte Zutaten enthält;

Landesverteidigungsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird (1391 d.B.);


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 3

Umweltausschuss:

Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011 (1393 d.B.);

Verkehrsausschuss:

Vereinbarung über die Beendigung der Vereinbarung vom 27. Juni 1997 über die Be­reitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale des oberen Luftraums für die zentral­europäischen Flugsicherungsdienste und der Besonderen Vereinbarung zur Durchfüh­rung von Artikel 6 der CEATS Vereinbarung (1396 d.B.);

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bundesgesetz, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz 1992 geändert wird (1386 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Verbot der geologischen Speiche­rung von Kohlenstoffdioxid erlassen wird und das Umweltverträglichkeitsprüfungsge­setz 2000, das Bundes-Umwelthaftungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 sowie das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (1387 d.B.).

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Präsident Fritz Neugebauer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mitt­woch, den 21. September, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.

Ich gebe bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Budgetausschuss im Lo­kal VI zusammentritt.

Diese Sitzung ist geschlossen.

17.14.56Schluss der Sitzung: 17.15 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien