Stenographisches Protokoll
123. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 12. Oktober 2011
Stenographisches Protokoll
123. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 12. Oktober 2011
123. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 12. Oktober 2011
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 12. Oktober 2011: 17.06 – 17.07 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurde
Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten
Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Umzug des Verfassungsgerichtshofes (9346/J) (Zu 9346/J)
Beginn der Sitzung: 17.06 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 123. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Köfer, Dr. Matznetter, Dr. Bartenstein, Neugebauer, Ing. Hofer, Brosz, Dr. Grünewald, Windbüchler-Souschill, Schenk und Dr. Königshofer.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 9346/J.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1690/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Gleichstellung der ArbeitspsychologInnen als 3. Präventivfachkraft im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz;
Finanzausschuss:
Antrag 1686/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Banken-Stresstest für österreichische Banken unter Berücksichtigung eines hypothetischen Schuldenerlasses für Griechenland;
Justizausschuss:
Antrag 1692/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungspflichten im „Amtsblatt der Wiener Zeitung“;
Umweltausschuss:
Antrag 1687/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit einheitliche Haftungsregeln für Atomkraftwerke;
Verfassungsausschuss:
Antrag 1688/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Mitsprache und direkte Demokratie durch „Internet-Volksbegehren“,
Antrag 1689/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend direkte Demokratie,
Antrag 1696/A der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 – GehG), BGBl. Nr. 54/1956, geändert wird;
Verkehrsausschuss:
Antrag 1695/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der praxisfremden Bestimmungen im Führerscheingesetz;
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1691/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung eines existenzsichernden Berechtigungsumfangs für MasseurInnen,
Antrag 1693/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines jährlichen Berichts zu Ein-Personen-Unternehmen (EPU),
Antrag 1694/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Wir wollen keinen grauen Strom“ – Atomstromimporte verbieten.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Darüber hinaus weise ich die Anträge 1697/A(E) und 1698/A(E) der Abgeordneten Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen dem Wissenschaftsausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, 19. Oktober 2011, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 17.07 Uhr
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